Immaterialgüterrecht /IP

 

Laden

Intellectual Property Practice

Englisch, Russisch

 

Die Anwaltskanzlei Arzinger gewährt umfassende juristische Dienstleistungen in Bezug auf den Umlauf von Objekten der Immaterialgüterrechte:

  • Registrierung (nationales bzw. internationales System, Registrierung in anderen Ländern);
  • Schiedsverfahren, Rechtsstreitigkeiten und öffentliche Anhörungen (Streitigkeiten aus Verletzungen der Immaterialgüterrechte, Einreichung der Anträge auf den Schutz der Immaterialgüterrechte, unlauterer Wettbewerb usw.);
  • Rechtliche Begleitung der Verfügung über Immaterialgüterrechte (Verträge über die Übergabe der Urheberrechte, Lizenzverträge und andere Dokumente);
  • Investitionen in geistiges Eigentum, einschließlich der Bewertung der Immaterialgüterrechte und der Identifizierung des geistigen Eigentums (Strukturierung eines „IP-Pakets“);
  • Besteuerung von Transaktionen mit geistigem Eigentum;
  • Durchführung einer Due Diligencedes geistigen Eigentums bei Fusionen/Übernahmen, Veräußerungen von Geschäften, Verhandlungen über eine Lizenzgabe oder Franchise-Verträge sowie der Kauf/Verkauf von Patenten, Warenzeichen oder Urheberrechten.

Warenzeichen

Warenzeichen sind entscheidend für die wettbewerblichen Rechtsbeziehungen und Kundengewinnung. Darüber hinaus sind sie die wichtigsten Kennzeichen von Marken und können ihren Wert erhöhen oder verringern. Diese sind die wichtigsten Gründe für die Notwendigkeit, die jeweiligen Immaterialgüterrechte zu schützen.

Wir helfen Ihnen dabei, einen Schutzmechanismus für Ihre Marken zu finden, einschließlich im Falle ihrer rechtswidrigen Platzierung als Teil eines Domain-Namens.

 

Erfindungen, gewerbliche Modelle und Gebrauchsmuster

Diese sind die wertvollsten und komplexesten und dementsprechend auch am stärksten gefährdet Immaterialgüterrechte. Erfindungen, gewerbliche Modelle und Gebrauchsmuster werden ab dem Zeitpunkt ihrer Anmeldung geschützt, bis sie zum Gemeingut werden (Erlöschen des Schutzdokumentes).

Unsere Experten schenken den Patentstreitigkeiten besondere Aufmerksamkeit.

Insbesondere, wenn Sie Kenntnis von unbefugter Nutzung Ihrer Erfindung bzw. ihres gewerblichen Modells oder Gebrauchsmusters bekommen haben, können wir für Sie feststellen, ob es dabei um einen Verstoß handelt. Zu diesem Zwecke führen wir eine Vorprüfung und sammeln Beweise für ein Gerichtsverfahren, um ein Verbot auf die Verwendung Ihrer Erfindung zu verhängen sowie Schadenersatz zu fordern.

Wenn ein Anspruch wegen der Verletzung der Immaterialgüterrechte auf Sie gerichtet ist, helfen wir Ihnen festzustellen, ob die Forderungen begründet sind. Wir entwickeln für Sie die Rechtsstellung im Hinblick auf die Möglichkeit, Ihre Interessen vor Gericht zu verteidigen sowie die Schwächen im Patentschutz des Gegners zu finden. Es kann sich herausstellen, dass das Schutzdokument des Gegners schwach ist und Ihnen erlaubt, vor Gericht mit einer Gegenforderung zu gehen und das Dokument aufgrund der mangelnden Patentierbarkeitsbedingungen für unwirksam zu erklären. Es passiert oft, dass skrupellose „Erfinder“ solche Erfindungen eintragen, um die Marktteilnehmer zu erpressen, die ihre Entwicklungen legal nutzen.

Damit Sie der Neuheit, der Erfindungshöhe und der gewerblichen Anwendung ihrer Erfindung sowie der Patentreinheit Ihrer Entwicklung sicher sein können, empfehlen wir Ihnenvor der Registrierungeine umfassende Patentsuche durchzuführen. Wir helfen Ihnen nicht nur die Möglichkeit zu prüfen,Ihre Erfindung bzw. Ihr gewerbliches Muster oder Gebrauchsmuster zu registrieren, sondern auch Ihre potenziellen Wettbewerber zu erkennen, was bei der Wahl der Verhaltensstrategie für die Umsetzung der Erfindung behilflich sein wird.

 

Geschäftsgeheimnis

Geschäftsgeheimnis kann den Wert des Goodwill des Unternehmens erhöhen und zu einem wertvollen Immaterialgut werden, wenn es gut strukturiert (z.B. von anderen Informationen im Unternehmen getrennt) und geschützt (z.B. mit begrenztem Zugang) ist. Wir versorgen Sie mit allen rechtlichen Werkzeugen, die notwendig sind, um Ihr Geschäftsgeheimnis zu einem GEHEIMNIS zu machen.

 

Urheberrechte

Die durch Urheberrechte geschützten Objekte sind so unterschiedlich wie die Bedürfnisse ihrer Autoren und anderer Besitzer von Immaterialgüterrechten (verwandten Rechten):

  • Bücher und literarische Werke;
  • Kunstwerke;
  • Filme und Musik;
  • Computerprogramme;
  • Sonstiges.

Da eine Idee als solche zumÜbernehmen attraktiver ist, können wir dafür immer die besten Ausdrucksweisen (Formen) finden, um sie im Rahmen des Urheberrechts zu schützen.

 

Urheberrecht und Internet

Illegale Nutzung des durch das Urheberrecht geschützten Contents ist heutzutage eine gängige Praxis. Verstöße dieser Art sind ein dringendes Problem. Dabei kann ein Autor auf die Ineffizienz der zum Schutz seiner Rechte verwendeten Rechtsmechanismen stoßen.

Sie können uns eine Anfrage per E-Mail mit dem folgenden Formular zukommen lassen: